Die Verkehrsführung an Baustellen auf Geh- und Radwegen ist in der Praxis nicht immer optimal. „Radfahrer absteigen“ ist das bekannteste Phänomen unsinniger Beschilderungen.
Die neue Broschüre „Baustellenabsicherung im Bereich von Geh- und Radwegen — Hinweise für alle mit Baustellensicherung befassten Personen“ der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Städte und Gemeinden in NRW ist ein umfassendes Werk zum Schließen von Wissenslücken. Es möge sich nun keine Straßenverkehrsbehörde mehr herausreden, „das haben wir nicht gewusst“.
Die 22-seitige Broschüre kann entweder direkt heruntergeladen werden (siehe unten, PDF), oder bei http://www.fahrradfreundlich.nrw.de bestellt werden.
Die Broschüre ist reich bebildert und zeigt für alle Situationen, wie man es richtig macht. Insbesondere wird eindringlich darauf hingewiesen, dass – soweit die Sonderwege zur Baustellenführung ausfallen – stets eine gesicherte Umfahrung auf der Fahrbahn hergestellt werden muss. Eigentlich sind das olle Kamellen, die aber leider stets ignoriert wurden, weil die Ämter sich im Regelfalle ausschließlich an die „RSA“ halten. Die RSA bildet das Thema Baustelle jedoch nicht umfassend ab; wie sagen die Juristen: die Beachtung der RSA ist notwendig aber nicht hinreichend.
Wie kommt man Ignoranten bei?
Da die Baustellen im Regelfalle wieder abgebaut sind, ehe die Verwaltungsgerichtsbarkeit in die Gänge kommt, könnte man es z.B. mit Dienstaufsichtsbeschwerden versuchen, denn schließlich wird nachhaltig ermessensfehlerhaft gehandelt.
In harten Fällen kann man es mit einer im Eilantrag eingereichten Klage (Widerspruch gibt es in Niedersachsen nicht mehr) beim Verwaltungsgericht und gleichzeitigem Antrag auf aufschiebende Wirkung versuchen. Man sollte sowohl die Aufhebung der Baustellenbeschilderung als auch die der davorliegenden Radwegstrecke beantragen. Eine solche Holzhammer-Therapie bringt die ganz störrischen Sachbearbeiter dann vielleicht mal zur Raison. — Frank Bokelmann aus Hamburg hat ein solches Szenario im Netz dokumentiert.
„Radfahrer absteigen – Fahrräder schieben“ — ausgerechnet in der Stadt Syke fand sich im Juni 2005 diese Installation. Etwa zur gleichen Zeit wurde Syke vom Nieders. Ministerium f. Wirtschaft u. Verkehr als „Fahrradfreundliche Kommune“ ausgezeichnet. Toll!